Berufshaftpflicht und Deckungsstreit
Die Frage, ob eine Praxis haftet, und die Frage, ob ihr Versicherer Deckung schuldet, richten sich nach unterschiedlichen Grundlagen. Versicherungsvertrag, Tätigkeitsbeschreibung, Versicherungszeitraum und Nachträge gehören in die Deckungsprüfung.
Prüfung im Einzelfall
Nach dem Ausscheiden einer Ärztin meldet ein Patient einen zurückliegenden Vorfall. Zu prüfen sind der Zeitpunkt des maßgeblichen Versicherungsfalls, die damalige Einbindung der Ärztin, mögliche Nachhaftung und die beim Versicherer eingegangene Meldung. Ein Deckungsvorbehalt sollte anhand seiner konkreten Begründung beantwortet werden.
Gesetzliche Grundlage: § 100 VVG
Haftungsabwehr für Leistungserbringer
Vier rechtspraktische Beispiele
Die folgenden Fallkonstellationen sind fiktiv.
1. Zwischen Behandlung und Anspruchsanmeldung wechselt die Praxis den Versicherer. Welcher Vertrag betroffen ist, hängt von der einzelnen Deckungsklausel ab.
2. Eine angestellte Ärztin arbeitet zusätzlich in eigener Praxis. Dienstplan und Auftrag zeigen, in welcher Eigenschaft sie tätig wurde.
3. Der Versicherer fordert eine Stellungnahme zu einem Eingriff außerhalb der gemeldeten Tätigkeit. Tätigkeitsbeschreibung und Nachträge gehören deshalb zur Prüfung.
4. Eine Forderung umfasst Behandlungsschaden und Rückzahlung des Honorars. Für jede Position ist zu prüfen, ob und in welchem Umfang Versicherungsschutz besteht.
Rechtsgebiete von A bis Z · Krankheitsbilder und mögliche Behandlungsfehler