horak.Rechtsanwälte · Medizinrecht

Rechtsgebiete

Welche rechtliche Grundlage passt zu Ihrem Anliegen? Bei einer unterbliebenen Untersuchung stehen Behandlungspflicht und Beweislast im Vordergrund. Bei einer Krankenhausrechnung kommt es auf den Vertrag an. Nach einem Einsatz des öffentlichen Rettungsdienstes kann zusätzlich die Amtshaftung zu prüfen sein.

Haftungsgrundlagen

Arzthaftungsrecht

Die zivilrechtliche Prüfung beginnt mit dem übernommenen Behandlungsauftrag und dem Standard zur Zeit der Behandlung.

Krankenhaushaftungsrecht

Im Krankenhaus verteilen sich Behandlung, Pflege und Organisation auf mehrere Beteiligte.

Öffentliche Hand und Universitätsmedizin

Amtshaftung im Gesundheitswesen

Bei hoheitlichem Handeln richtet sich die Prüfung nach § 839 BGB in Verbindung mit Art.

Haftung an Universitätskliniken

Universität, Universitätsklinikum, Land, Trägergesellschaft und einzelne Ärzte können rechtlich verschiedene Beteiligte sein.

Beweise und Schadensfolgen

Patientenrechte und Beweisrecht

Die medizinische Behandlung hinterlässt unterschiedliche Beweisquellen.

Personenschadensrecht

Bei einem Gesundheitsschaden sind immaterielle Nachteile, Vermögenseinbußen und künftiger Bedarf auseinanderzuhalten.

Verträge und Versicherung

Medizinisches Vertrags- und Honorarrecht

Der Behandlungsvertrag regelt die medizinische Leistung.

Versicherungs- und Sozialrecht

Je nach Beteiligtem können drei verschiedene Versicherungsverhältnisse vorliegen: die gesetzliche Krankenversicherung, eine private Krankenversicherung und die Berufshaftpflicht des Leistungserbringers.

Verfahren

Medizinstrafrecht und ärztliches Berufsrecht

Ein Behandlungsvorgang kann gleichzeitig strafrechtliche, berufsrechtliche und zivilrechtliche Fragen auslösen.

Medizinisches Prozessrecht

Die Wahl zwischen außergerichtlicher Begutachtung, selbständigem Beweisverfahren und Klage hängt vom Beweisziel, der Dringlichkeit und den Fristen ab.

Vier rechtspraktische Beispiele

Die folgenden Fallkonstellationen sind fiktiv.

1. Bei einem Eingriff im Stadtkrankenhaus ist zuerst die Klinikgesellschaft und ihre Rolle zu ermitteln. Erst eine konkrete hoheitliche Aufgabe eröffnet die gesonderte Amtshaftungsprüfung.

2. Eine vertraglich vereinbarte Wahlleistung wurde von einer anderen Person erbracht. Hier können Honorarrecht und Haftung wegen Aufklärung nebeneinander relevant werden.

3. Ein Patient braucht nach einer Revision dauerhaft Pflege. Haftungsgrund, individueller Mehrbedarf und Leistungen der Pflegekasse sind getrennt zu bearbeiten.

4. Ein Gutachten klärt den Standard, aber nicht die Ursache des Schadens. Das Prozessrecht bietet Möglichkeiten zur ergänzenden Befragung.

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