Krankenkasse lehnt eine Leistung ab
Eine abgelehnte Kostenübernahme betrifft zunächst das Verhältnis zwischen versicherter Person und Krankenkasse. Ein Behandlungsfehler ist dafür keine Voraussetzung. Bei gesetzlicher Versicherung sind Bescheid, Rechtsbehelfsbelehrung und Zugang für das weitere Vorgehen wichtig.
Prüfung im Einzelfall
Geht es etwa um ein Hilfsmittel nach einer Schädigung, sind medizinische Begründung, Verordnung und Ablehnungsgründe gegenüberzustellen. Ob Widerspruch, Klage oder vorläufiger Rechtsschutz in Betracht kommen, hängt auch von der Dringlichkeit ab. Die private Krankenversicherung ist gesondert nach dem Tarif zu prüfen.
Gesetzliche Grundlage: § 84 SGG
Pflegeaufwand und Zukunftsschäden
Vier rechtspraktische Beispiele
Die folgenden Fallkonstellationen sind fiktiv.
1. Eine Kasse lehnt ein Hilfsmittel wegen vermeintlich ausreichender Standardversorgung ab. Die Begründung wird mit der ärztlichen Verordnung und dem konkreten Funktionsbedarf abgeglichen.
2. Ein ablehnender Bescheid geht während einer Rehabilitation zu. Für die Rechtsbehelfsprüfung sind Zugang, Vertretung und Belehrung wichtig.
3. Eine Leistung wird dringend vor Abschluss des Widerspruchsverfahrens benötigt. Der Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz braucht Angaben zur Dringlichkeit und zur Anspruchsgrundlage.
4. Die private Zusatzversicherung verweist auf einen Tarifvorbehalt. Hier sind Vertragsunterlagen und Deckungsschreiben maßgeblich, das sozialrechtliche Widerspruchsverfahren passt dazu nicht.
Rechtsgebiete von A bis Z · Krankheitsbilder und mögliche Behandlungsfehler